Der Kampf gegen Verkehrssünder ist manchmal ein aussichtsloses Unterfangen: Man kann Strafen verhängen, die Autofahrer davor warnen sollen, Demo-Fahrten zu machen, aber ihre Wirkung ist häufig eher eine psychologische als eine materielle. Der österreichische Rechnungshof hat nun kritisiert, dass die Verkehrsstrafen in Österreich zu uneinheitlich sind – zu ungenau, zu leicht oder zu stark.
Polizeibeamter stoppt ein Auto
Es gibt viele gute Gründe, warum Autofahrer ihre Führerscheine abgeben oder Autofahrten begehen sollten – zu ihrem eigenen Schutz und zur Sicherheit der Menschen in ihrer Umgebung. Die Polizei kann helfen, solches Verhalten zu unterbinden, indem sie Kontrollen durchführt, Strafarbeiten schreibt und Autofahrer davor warnt, sich in nicht allgemein akzeptierten Situationen verteidigungsunfähig zu machen. Doch leider gibt es viele Situationen, in denen Autofahrer von der Strafverfolgung kaum oder gar nicht betroffen sind, obwohl das Verbrechen, das sie begangen haben, ernst zu nehmen ist.
Rechnungshof kritisiert Verkehrsstrafen
Genau dieses Problem ist jetzt in Österreich aufgetaucht. Der österreichische Rechnungshof, ein Unabhängiges Organ, das darauf hinwies, dass die Verhängung von Strafen zur Eindämmung des Verkehrsverhaltens zu uneinheitlich ist. Der Rechnungshof hat festgestellt, dass manche Autofahrer, die schwerwiegende Vergehen begangen haben, lediglich mit kleinen Geldbußen bestraft werden, während bei anderen Autofahrern für dieselben Verstöße völlig unverhältnismäßig hohe Strafen verhängt werden. Das bedeutet, dass man manchen Autofahrern mehr Angst macht, als es zur Abschreckung notwendig wäre, während andere Autofahrer aus bestimmten Gründen ungeschoren davon kommen.
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